Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Diamond Achievers System powered by Digital Achiever System S.à.r.l., 40-42 Grand-Rue, L-6630 Wasserbillig (im nach nachfolgenden “Auftragnehmer” oder „DAS“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden (im nachfolgenden “Auftraggeber” genannt). Digital Achiever System stellt seinen Kunden eine spezielle Software und eine Internetplattform in Form des „Diamond Achievers System“ zur Verfügung.
- Verträge kommen ausschließlich mit Unternehmern zustande.
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2 Zustandekommen des Vertrages
- Alle im Rahmen der Internetseite unter der Internetadresse “www.das24.biz” des Auftragnehmer angebotenen Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Auftragnehmer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Auftraggeber.
- Nach der Absendung der Bestellung durch den Auftraggeber erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und eine Annahme des Angebots im Rechtssinne darstellt, wodurch der Vertrag zustande kommt.
3 Preise, Umsatzsteuer, Zahlung
- Alle angegebenen mitgeteilten Preise sind Nettopreise zzgl. länderspezifischer gesetzlicher Mehrwertsteuer.
- Der Auftragnehmer bietet folgende Zahlungsmethoden an: Überweisung, SEPA-Lastschriftverfahren und Kreditkarte (in Abhängigkeit des jeweiligen externen Zahlungsanbieters). Sollten Kosten seitens des Zahlungsanbieters entstehen, weil der Auftraggeber fehlerhafte Daten bei der SEPA-Lastschrift oder der Kreditkartenzahlung angibt, muss dieser diese Kosten tragen. Dies betrifft auch Kosten, die durch eine nicht ausreichende Deckung des Kontos entstehen. Diese Kosten werden ggf. separat an den Auftraggeber berechnet.
4 Leistungen des Auftragnehmers
- Der Auftragnehmer gewährt dem Auftraggeber Zugriff auf das Diamond Achievers System, welches verschiedene Landingpages und Websites umfasst, die der Auftraggeber mit einer entsprechenden Domain seiner Wahl verlinken kann. Sollte er keine Verlinkung zu einer eigenen Domain haben, wird automatisch eine Subdomain unterwww.das24.bizsowie den hierzu angeschlossenen weiteren Domain-Namen generiert. Des Weiteren erhält der Auftraggeber Zugriff auf weitere Informationsquellen. Hierzu zählen im Speziellen das CRM (Customer Relationship Management) System- eine speziell entwickelte Software für Unicity Franchisepartner.
- Der Auftragnehmer kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
- Soweit der Auftragnehmer entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist eingestellt oder gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Ersetzungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
5 Eigentums- Nutzungsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum und das Nutzungsrecht an den erbrachten Dienstleistungen bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
6 Vertragslaufzeit und Kündigung
- Der Vertrag beginnt mit Freischaltung der DAS System-Software durch den Auftragnehmer nach erfolgter Zahlung. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Die Nutzung des Systems kann über eine monatliche Zahlung erfolgen oder durch eine Pre-Paid-Option. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch, sollte er nicht in schriftlicher Form 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit in schriftlicher Form gekündigt werden. Die Kündigung ist zu richten an: per E-Mail: kuendigung@das24.biz Digital Achievers System S.à.r.l., 40-42 Grand-Rue, L-6630 Wasserbillig.
- Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Auftragnehmer gilt insbesondere ein Verstoß des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher, markenrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Zahlungsverzug der länger als acht Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Auftragnehmer, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für den Auftragnehmer dadurch unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
- Eine Rückzahlung der zu zahlenden Nutzungsgebühr- auch teilweise- ist ausgeschlossen.
7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber ist verpflichtet die vom Auftragnehmer übergebenen Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und keinen Dritten zugänglich zu machen. Der Auftraggeber hat auftretende Fehler/ Störungen unverzüglich dem Auftragnehmer anzuzeigen.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich keine Daten zu verbreiten oder auf einem Datenträger des Auftragnehmers zu speichern, die nach Ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Massenmails/ Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Technik des Auftragnehmers zu gefährden.
8 Nutzungsrechte
- Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber für den Zeitraum der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an dem System und der Software von DAS ein.
- Andere Nutzungen außerhalb des Angebotes von DAS, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Software, des CRM, der Landingpages, Websites oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Landingpages bzw Websites (dies betrifft auch Videos und Bild-Printmaterial), bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers und sind zusätzlich zu vergüten. Bei Zuwiderhandlungen gegen die erwähnten Punkte bzw. das Copyright erfolgt eine anwaltliche Abmahnung, wobei die Kosten hierfür der Verursacher der Zuwiderhandlung (= Auftraggeber) zu tragen hat.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung und Copyright auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.
- Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.
- Erhält der Auftraggeber Zugriff auf Inhalte mit wertvollen Tipps darf der Auftraggeber diese nicht weiter verbreiten und nicht veröffentlichen, auch nicht in anders formulierter Form.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich, seine über DAS generierten Kontakte in Übereinstimmung mit den geltenden rechtlichen Vorschriften zu bearbeiten. Dies betrifft insbesondere den Versand von e-mails sowie das unerlaubte Spamming (unerlaubter Massenversand von e-mails an nicht autorisierte e-mail Empfänger). Nur wenn eine Einwilligung seitens des e-mails Empfängers vorliegt, kann dieser kontaktiert und informiert werden. Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn der Interessent sich über eine von DAS zur Verfügung gestellte Landingpage oder Website mit seiner e-mail Adresse registriert hat. Die Verwaltung des über DAS zur Verfügung gestellten Kontaktmanagers bzw Adressbuches obliegt dem Auftraggeber und erfolgt gemäß der DSGVO.
9 Gewährleistung
- Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
- Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung des Auftragnehmers, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.
10 Haftung
- Der Auftragnehmer haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen.
- Der Auftragnehmer haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Software von DAS nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat.
- Der Auftragnehmer erstellt die Software und das System so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass DAS auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass das Diamond Achievers System auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.
- Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch Dritte entstehen, denen der Auftraggeber den Zugriff gewährt.
- Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Der Auftragnehmer haftet nicht für eventuelle Verstöße seitens des Auftraggebers in Bezug auf unangebrachte email-Werbung oder für Falschaussagen hinsichtlich DAS.
11 Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr
- Technische Schritte zur Mitgliederregistrierung/Bestellung
Die Registrierung ist kostenfrei und erfolgt unter dem Menüpunkt “Registrieren“. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO) erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Nach erfolgreicher Registrierung können Sie sich unter „log-in“ das von Ihnen gewünschte Software-Nutzungspaket durch Betätigen des Buttons “Lizenzen” auswählen. Überprüfen Sie, ob alle Angaben stimmen und lesen sich bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB zustimmen (Häkchen setzen). Hier erhalten Sie so dann eine Bestellübersicht über das ausgewählte Software-Nutzungspaket, Laufzeit, Preis, Zahlungsart und Ihre Kundendaten. Mit dem Anklicken des Buttons “Jetzt buchen” legen Sie die gewünschte Lizenz in den Warenkorb. Im Bereich „Checkout“ geben Sie die Rechnungsdetails ein und können Ihre Bestellung nochmals überprüfen. Nachdem Sie Ihre Zahlungsart ausgewählt haben und den Kauf abschlossen haben, erhalten Sie eine Bestellbestätigung per e-mail zugesandt.
Hiermit haben Sie ein rechtsverbindliches Angebot abgegeben.
- Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.
Der Vertragstext sowie Ihre Auftragsangaben werden vom Auftragnehmer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch noch mal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail sowie in dem Backend-System unter „Shop Konto“.
- Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern
Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die “Zurücktaste” oder den “Zurückpfeil” Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über den Button “Jetzt bezahlen”.
- Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
- Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
- Bestellungsbestätigung
Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden erhält dieser eine Bestätigungsemail.
- Beanstandungen und Gewährleistungen
Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
- Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.
12 Schlussbestimmung
- Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht des Großherzogtum Luxemburgs Anwendung.
- Der ausschließliche Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes, sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
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